Plenarrede von Daniel Hagemeier am 16.12.2021
TOP 9 am
Gesundheitsschutz ist mehr als Coronaprävention - den Menschen als soziales Wesen wertschätzen.
Antrag
der Fraktion der AfD
Drucksache Nr. 17/15866
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,
Einsamkeit, gerade auch im Alter, ist ein sehr zentrales und wichtiges Thema und betrifft alle Generationen.
Mit diesem Thema hat sich die Enquetekommission IV „Einsamkeit“ – Bekämpfung sozialer Isolation in Nordrhein-Westfalen und der daraus resultierenden physischen und psychischen Folgen auf die Gesundheit“ ausführlich befasst. Den Abschlussbericht erwarten wir im Frühjahr 2022.
Soziale Isolation kann krank machen.
Aus den Kontaktreduzierungen der ersten Welle haben wir gelernt und folgerichtig, Kontakte und Besuche in Pflegeheimen und Krankenhäusern rechtlich ausdrücklich möglich gemacht, um seelische und körperliche Schäden zu vermeiden.
Aktuell ist der Zutritt zur Alten- und Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern mit den 3G-Regeln grundsätzlich zulässig – der AfD-Antrag greift also ins Leere.
An dieser Stelle möchte ich nochmals ausdrücklich unsere Wertschätzung gegenüber den Mitarbeitenden in diesen Einrichtungen zum Ausdruck bringen.
Sie leisten seit Beginn der Pandemie eine noch hervorragendere Arbeit und sind tagtäglich nach Kräften für Ihre Bewohnerinnen und Bewohner da. Herzlichen Dank dafür!
Aber zurück zum vorliegenden Antrag: eine mögliche soziale Isolation und eine mögliche Infektion mit Covid-19 werden wir nicht gegeneinander ausspielen.
Die Enquetekommission hat die angesprochenen Probleme im Auge und die Landesregierung wird nach bestem Wissen und Gewissen, nach sorgfältiger Abwägung von Risiken und Fakten, entscheiden, welche Maßnahmen notwendig sind, um vulnerable Bevölkerungsgruppen zu schützen.
Den Antrag der AfD brauchen wir daher nicht und lehnen ihn ab.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.