Neuigkeiten

30.11.2020

Landtagsabgeordnete im Gespräch mit Hermann-Josef Schulze-Zumloh und Josef Roxel

Die schwierige wirtschaftliche Lage der Landwirte, Niederwildjagd, und Reiterunterricht im Blickpunkt des Gesprächs. Stellvertretend für Jäger und Landwirte hatte Daniel Hagemeier sich mit Hermann-Josef Schulze-Zumloh, Josef Roxel sowie mit Henning Rehbaum auf freiem Feld zur Beratung getroffen. Dabei ging es insbesondere um die Niederwildjagd von Tauben, Gänsen, Enten und weiterer invasiver Arten. Ein weiteres Thema war der Einsatz von Nachtzielgeräten bei der Bejagung des Schwarzwildes. Dieser Einsatz sollte auch in NRW erlaubt werden so die heimischen Vertreter. Auch der Reitunterricht mit Pferden im Freien sollte wieder möglich sein, so der Hinweis von Hermann-Josef Schulze Zumloh. Die aktuelle Coronaschutzverordnung untersagt dieses derzeit. Zur Zeit wird an der neuen Coronaschutzverordnung geschrieben. DieAbgeordneten konnten zusagen, dass die angesprochenen Themen sowie die Argumente für die Niederwildjagd und den Reitunterricht mit Pferden im Freien direkt an die entsprechenden Stellen in Düsseldorf weitergegeben werden.


26.11.2020

Haushaltsplanberatungen im Landtag

Hagemeier hält Rede zum Einzelplan 02

Daniel Hagemeier hielt heute als Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Hauptausschuss in der Plenardebatte zum Landeshaushalt 2021 eine Rede zum Thema:  Einzelplan 02 (Ministerpräsident) - Staatskanzlei.
Das Haushaltsvolumen dieses Einzelplans verändert sich mit den entsprechenden Schwerpunktsetzungen eines Ministerpräsidenten. Armin Laschet legt hier auf die Bereiche Sport, Ehrenamt, Europa und Internationale Angelegenheiten seinen Fokus. Da Nordrhein-Westfalen zum 1. Oktober 2021 turnusmäßig den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz übernimmt, werden hier entsprechende Mittel für befristete Stellen eingeplant.

Ein weiterer, wichtiger Aspekt ist die Vorstellung der Engagementstrategie durch Staatssekretärin Andrea Milz: nach einem groß angelegten partizipativen Prozess wird diese Arbeit ab 2021 Früchte tragen. Eine entsprechende Kabinettsvorlage geht jetzt in die offizielle Ressortabstimmung und soll im Januar im Kabinett entschieden werden.
 Auch die Information über digitale und soziale Medien nimmt in der kommunikativen Vermittlung immer weiter an Bedeutung zu. Das gilt in besonderem Maße für die Online-Kommunikation der Landesregierung, die aktuellen Entwicklungen kontinuierlich gerecht werden muss.

Für die CDU-Landtagsfraktion sind nach der Beratung des Einzelplans 02 im zuständigen Hauptausschuss keine Fragen offen geblieben. Die Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2021 zu!

Bitte klicken Sie auf den Link um die Rede von Daniel Hagemeier zu lesen: 

Rede Einzelplan 02

       


26.11.2020

Schwerpunkte des Landeshaushalts NRW 2021!

Mehr Geld für Radwege,  Musikschulen, Gesundheitsvorsorge,  Lehrerstellen, Polizei und vieles mehr. Im kommenden  Jahr stehen 84 Milliarden Euro im Haushalt für NRW zur Verfügung.  Nordrhein-Westfalen bleibt weiter ein Aufsteigerland und auch 2021 investieren wir trotz der Krise in die Zukunft unseres Landes.


Wenn Sie mehr über den Haushalt und die Schwerpunkte wissen wollen klicken Sie auf den Link


26.11.2020

CORONA-UPDATE +++NEUER BESCHLUSS+++25.11.2020

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25. November 2020:

Bitte klicken Sie auf den Link um den Beschluss im PDF Format einzusehen:
  -Beschluss vom 25.11.2020                                           https://www.daniel-hagemeier.de/image/inhalte/image/corona_3d_slider_ContentHalf(1).jpg
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26.11.2020

CORONA-UPDATE +++NEUER BESCHLUSS+++25.11.2020

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25. November 2020:

Bitte klicken Sie auf den Link um den Beschluss im PDF Format einzusehen:
  -Beschluss vom 25.11.2020                                           https://www.daniel-hagemeier.de/image/inhalte/image/corona_3d_slider_ContentHalf(1).jpg
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25.11.2020

Maßnahmen des Kreises in der Corona-Pandemie

Die beiden Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum und Daniel Hagemeier informierten sich bei der stellvertretenden Leiterin des Gesundheitsamtes Dr. Anna Arizzi Rusche und Landrat Dr. Olaf Gericke über die Maßnahmen des Kreises in der Corona Pandemie.
Das digitale Nachverfolgungssystem „Sormas“ wird erfolgreich eingesetzt. Außerdem sind 30 Soldaten des Aufklärerbattailons Ahlen bei der Corona-Kontaktnachverfolgung im Einsa
tz.


23.11.2020

Starke Innenstädte für Nordrhein-Westfalen

Die Die NRW-Koalition stärkt in dieser schwierigen Zeit die Innenstädte und Zentren. Von dem 70 Millionen schweren Sofortprogramm zur Stabilisierung unserer Innenstädte und Zentren werden noch in diesem Jahr 129 Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit 40 Millionen Euro unterstützt. Mit insgesamt 1.973.490 Euro werden auch Innenstädte im Kreis Warendorf von diesen Fördergeldern profitieren. Aus dem Sofortprogramm stehen noch 30 Millionen Euro zur Verfügung. Die Frist für die Vorlage der Förderanträge wird auf den 30. April 2021 verlängert, damit Städte und Gemeinden auf aktuelle Entwicklungen reagieren können. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:
„Das Förderprogramm ist für unseren Handel, aber auch die Bürgerinnen und Bürger, ein echter Lichtblick. Von einer starken Innenstadt profitieren mehrere Städte im Kreis Warendorf. Unsere Innenstädte sind Aushängeschild und auch ein Ort der Begegnung. Corona hat den Einzelhandel in unserer Stadt stark getroffen. Mit dem Fördergeld will die NRW-Koalition den Kommunen eine Stütze in dieser schweren Zeit sein und ihnen unter die Arme greifen. Das Geld wird noch in diesem Jahr ausgezahlt und ermöglicht ein rasches Handeln.  


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20.11.2020

Grundstein für den Sport von morgen gelegt

Erst im Juli ist der Projektaufruf für den „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ vom Land Nordrhein-Westfalen und dem Bund auf den Weg gebracht worden. Er dient zur Erneuerung und zum Neubau von kommunalen Sportstätten für die Jahre 2020 und 2021. Nur 5 Monate später stehen die 47 Millionen Euro Fördergelder für rund 80 Projekte in den Startlöchern. Die Gemeinde Beelen erhält 239.000 Euro zur Errichtung einer Pumptrack-Anlage und nach Telgte fließen 68.000 Euro für die Aufwertung des Skaterparks am Schulzentrum. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier:

„Es ist großartig, wie schnell die Investitionsprogramme von der Landesregierung auf den Weg gebracht werden – gerade in der momentanen Coronakrise.


20.11.2020

Kreis Warendorf erhält auch 2021 mehr Geld vom Land

Die Kommunen in NRW bekommen laut Gemeindefinanzierungsgesetz  2021  des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG) des Landes Nordrhein-Westfalen erneut Zuweisungen in Rekordhöhe. Die nordrheinwestfälische Ministerin für den Bereich Kommunales Ina Scharrenbach sagte dazu: „Um die Kommunen des Landes neben krisenbedingten Mehrausgaben und Ausfällen bei eigenen originären Einnahmen vor Einbußen im kommunalen Finanzausgleich zu bewahren, soll das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 auf rund 13,573 Milliarden Euro festgesetzt werden.“
 
„Auch die Kommunen im Kreis Warendorf erhält auch im kommenden Jahr mehr Zuweisungen vom Land Nordrhein-Westfalen und profitieren von den erhöhten Zuweisungen. Für die 13 Städte und Gemeinden im Kreis stehen im kommenden Jahr insgesamt rund 108 Mio. Euro zur Verfügung. Eine Steigerung zum Vorjahr von rund 7 Mio. Euro und im Vergleich zu 2017 eine Steigerung von 36 Mio. Euro. Das stärkt die Gemeinden für ihre zahlreichen Aufgaben, davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger bei uns im Kreis“, so die beiden heimischen Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum.


18.11.2020

Gute Nachricht für den Kreis Warendorf!

Anhand der Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 erhält der Kreis Warendorf rund 108 Millionen Euro an Gesamtzuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz. Einmal mehr wird deutlich, dass die Landesregierung NRW fest an der Seite unserer Städte und Gemeinden steht!


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